24.10.2012 in Integration

Besuch der AG Migration und Vielfalt in der AWO-Erstaufnahmestelle für Asylsuchende in Lichtenberg

 

Auf unserer Oktobersitzung hat AG Migration und Vielfalt die neue Asyl-Erstaufnahmestelle der Arbeiterwohlfahrt besucht. Das Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und die Unterstützung durch den Bezirk haben uns positiv überrascht. Beides ist für Berlin beispielhaft.

24.04.2012 in Landes-SPD

Die AG Migration gratuliert Aziz Bozkurt

 

Seit Montag den 23. April ist Aziz Bozkurt neuer Vorsitzender der SPD Landesarbeitsgemeinschaft Migration. Nach einer ausführlichen Vorstellungsrunde und vielen Wortbeiträgen wurde Aziz Bozkurt mit 193 zu 133 Stimmen zum neuen Vorsitzenden der LAG Migration gewählt. Die Pankower AG Migration begrüßt dieses Ergebnis. Erst eine Woche vor der Wahl haben wir Aziz als Vorsitzenden nominiert, nachdem er uns mit seinem fundierten und engagiertem Wahlprogramm begeistert hat.

20.12.2010 in Integration

Endlich – es ist geschafft! - Das Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz ist verabschiedet

 

Von Rainer-Michael Lehmann Am 09.12.2010 wurde durch uns als Parlament das Partizipations- und Integrationsgesetz verabschiedet. Damit ist Berlin das erste Bundesland, das ein solches Gesetz besitzt. Eine verbesserte Teilhabe von Menschen mit Migrationshintergrund soll damit auf eine gesetzliche Grundlage gestellt werden. Mit diesem Gesetz soll auch für alle politischen Handlungsfelder das Prinzip der interkulturellen Öffnung von Verwaltungen und sozialen Diensten gesetzlich festgeschrieben werden. Somit kann dieses Gesetz nur ein Querschnittsgesetz sein. Sehr erfrischend finde ich, dass dieses Gesetz ein sogenanntes Haltbarkeitsdatum besitzt, es beschreibt nämlich, für welchen Personenkreis es Anwendung findet.

08.12.2010 in Integration

Ist Zuwanderung ein Problem für Deutschland?

 

Immer wieder kommt die Forderung auf, die Zuwanderung nach Deutschland stärker zu reglementieren. Auch die nicht gerade aktuelle Forderung qualifizierte Zuwanderung zu fördern, verstehen viele als eine Aufforderung unqualifizierte Einwanderung zu unterbinden. Die eigentliche Frage, die sich also stellt, lautet: Haben wir ein Problem mit der aktuellen Einwanderung? Betrachtet man die Wanderungssalden rein statistisch muss festgestellt werden, dass wir weniger ein Problem mit der Zu- denn mit der Abwanderung haben. Im Jahr 2009 verließen erstmals seit 25 Jahren mehr Menschen Deutschland als hinzugezogen sind. In Anbetracht der niedrigen Geburtenraten in Deutschland ist dies ein alarmierendes Zeichen. So geht es doch künftig um die Sicherung unserer Sozial- und Rentensysteme. Beide Systeme sind finanziell auf einen Generationenvertrag angewiesen. Da die in Deutschland lebende Bevölkerung sich nicht ausreichend reproduziert, sind wir auf Zuwanderung angewiesen um wenigstens ein Minimum unserer sozialen Errungenschaften sichern zu können.

19.11.2010 in Fraktion

SPD-Fraktion steht hinter Partizipationsgesetz

 

Integration ist nicht erst seit den Äußerungen Thilo Sarrazins ein wichtiges Thema der Berliner SPD. In den letzten Jahren kamen sozialdemokratische Integrationspolitiker zu der Erkenntnis, dass eine Verrechtlichung der Integrationsbemühungen nötig ist, um diese symbolisch wie strukturelle voranzutreiben.