Glückliches Ergebnis für freie Träger in Pankow

Veröffentlicht am 11.12.2008 in Bezirk

Aufgrund der vorläufigen Haushaltswirtschaft durch den Senat sahen viele freie Träger des Bezirks ihre Existenz bedroht. Auch wenn Artikel 89 der Berliner Landesverfassung im Falle einer vorläufigen Haushaltswirtschaft vorsieht vorhandene Einrichtungen aufrechtzuerhalte, bestand eine große Gefahr für viele freie Träger. Die überwiegend angewandte projektbezogene Förderung der freien Träger in Pankow fällt nämlich nicht unter den Bestandsschutz des Artikels 89. So ist es Besonders dem starken Engagement des Pankower Bürgermeisters Matthias Köhne zu verdanken, dass die Senatsfinanzverwaltung den Bezirk weiterhin seine 64 sozialen Projekte finanziell unterstützen lässt. Somit können auch integrationspolitische, interkulturelle und antirassistische Projekte im Jahr 2009 weitergeführt werden.

Der Streit um die vorläufige Haushaltswirtschaft für den Bezirk kam nicht zuletzt zustande, weil der Bürgermeister grundsätzlich von einer finanziellen Kürzung bei den freien Trägern absah. Besonders die SPD Fraktion der BVV, Pankower AGH-Abgeordnete der SPD und Matthias Köhne kämpften für den Erhalt der sozialen Projekte und erarbeiteten sich die Zusage des Staatssekretärs der Senatsfinanzverwaltung, Klaus Teichert zur Weiterfinanzierung der freien Träger. So kann Pankow auch 2009 auf sein starkes soziales Engagement gegen Rassismus, für Integration und kulturelle Vielfalt stolz sein.